Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Monaten wurde in unserem Land lebhaft über die geplante Reform der Verwaltungsstrukturen diskutiert. Uns geht es um die künftige Struktur der Landkreise und kreisfreien Städte – nicht um eine Gemeindegebietsreform, wie manche behaupten. Wir wollen das Dienstleistungsangebot der öffentlichen Verwaltung in allen Regionen des Landes zukunftsfest machen. Wir wollen, dass Schulen, Krankenhäuser oder Polizeiwachen erhalten bleiben. Wir wollen, dass „Heimat“ lebenswert bleibt. Das ist keine einfache Aufgabe.

Das haben die vergangenen Monate gezeigt. Viele Menschen im Land sind verunsichert. Der zur Diskussion gestellte Gesetzentwurf meines Ministeriums hat zu heftigen Reaktionen und umfangreichen Stellungnahmen aller Beteiligten geführt. Die Auswertung dieser hat zahlreiche Hinweise und nachvollziehbare Anregungen ergeben, die wir im weiteren Gesetzgebungsverfahren berücksichtigen werden. Das Ziel ist klar: Brandenburg muss „zukunftsfest“ werden. Daran halten wir fest. Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Städte und Landkreise soll gestärkt werden. Sie sollen finanziell entlastet werden, um auch künftig Spielraum für freiwillige Leistungen zu haben. Aus bisher 14 Kreisen sollen 11 werden, von 4 bisher kreisfreien Städten soll Potsdam kreisfrei bleiben.

Es ist ganz natürlich, dass viele von Ihnen dieses Reformvorhaben bewegt. Ich ermuntere Sie, mit ihren Fragen nicht hinter’m Berg zu halten.

Ihr
Karl-Heinz Schröter

Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg

Minister Karl-Heinz Schröter
Minister Karl-Heinz Schröter