Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, sehr geehrte Damen und Herren,

sind Sie beim Wandern, Radfahren oder Rudern durch unser schönes Land schon mal an Kreisgrenzen gestoßen oder mussten Mauern überwinden, um zum Beispiel von der  Uckermark in den Barnim zu kommen? Sicher nicht. Mir stellt sich deshalb die Frage, welche Mauern wir einreißen sollten, wenn wir – um beim Beispiel zu bleiben – einen neuen Landkreis Uckermark-Barnim begründen. Doch Spaß beiseite. Die vor uns stehende Aufgabe, die öffentliche Verwaltung zukunfts- und damit auch demografiefest zu machen, ist keine einfache.

Sicher, es wird Veränderungen geben, ja geben müssen. Die Kreistage werden mehr zu entscheiden haben. Zahlreiche Aufgaben, die bislang durch die Landesverwaltung erfüllt wurden, werden künftig vor Ort entschieden. Kreishaushalte und auch Haushalte der bislang kreisfreien Städte werden zum Teil entschuldet und damit wieder mehr Spielraum für Entscheidungen eröffnet. Auch der Ausbau der Kulturförderung steht auf der Agenda. Verwaltungseinheiten sollen eine neue Struktur erhalten und die elektronische Verwaltung wird ausgebaut.

Das Ziel ist klar: Brandenburg muss „zukunftsfest“ werden. Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Städte und Landkreise soll gestärkt werden. Sie sollen finanziell entlastet werden, um auch künftig Spielraum für freiwillige Leistungen zu haben. Aus bisher 14 Kreisen sollen 9 werden, von  4 kreisfreien Städten soll Potsdam kreisfrei bleiben.

Es ist ganz natürlich, dass viele von Ihnen angesichts der Reform viele Fragen haben. Ich ermuntere Sie, mit ihren Fragen nicht hinter’m Berg zu halten.

Ihr
Karl-Heinz Schröter

Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg

Minister Karl-Heinz Schröter
Minister Karl-Heinz Schröter